INCOTERMS 2010

Zu Beginn dieses Jahres sind die bekannten, zentrale einheitliche Regelungen bezüglich des Gütertransportes im grenzüberschreitenden Handelsverkehr enthaltenden INCOTERMS 2010 der International Chamber of Commerce (Paris) in Kraft getreten, die zugleich die bis dahin geltenden INCOTERMS 2000 abgelöst haben. Dabei gilt unverändert, dass (auch) die INCOTERMS 2010 lediglich Klauselempfehlungen sind, und somit keine gesetzlichen Regelungen darstellen; Geltung erlangen sie daher nur, wenn sie ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.

Unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Entwicklungen in der vergangenen Dekade ist dieses Regelwerk um zwei auf nunmehr 11 Klauseln verringert, und damit zugleich weiter vereinheitlicht und vereinfacht worden. Weggefallen sind dabei die Klauseln DAF, DES DEQ und DDU; hinzugekommen zu den unverändert bestehenden, für alle Transportbereiche geltenden Klauseln EXW, FCA, CPT, CIP, DAT, DAP und DDP sowie den Schiffstransportklauseln FAS, FOB, CFR und CIF sind nun die zwei weiteren, ebenfalls auf alle Transportarten Anwendung finden-den Klauseln D(elivered) A(t) T(erminal) und D(elivered) A(t) P(lace) (vormals ähnlich DDU).

Neu (und anders als bisher) ist, dass die Vereinbarung der INCOTERMS (2010) auch im reinen Binnengeschäft möglich ist; dabei gelten für den Binnenverkehr aber nur die Regelungen, die dort relevant sind bzw. werden können, sodass damit beispielsweise eine Verpflichtung zur Ausfuhrfreimachung bei einer Lieferung innerhalb eines Landes entfällt. Insgesamt wäre es somit mit Hinblick auf die Binnengeltung z.B. für den Lieferanten günstig, wenn er die Klausel EXW (INCOTERMS 2010) durchgesetzt bekäme.

In jedem Fall empfiehlt es sich aber, im internationalen Rechts- und Geschäftsverkehr die der jeweiligen Interessenlage entsprechende Klausel zu vereinbaren, mit der dann zugleich viele ansonsten eventuell mühsam und einzeln auszuhandelnde Bestimmungen über Transport, Versicherung, Gefahrenübergang und weiteres geregelt werden. (GB)