Onlinemitgliederversammlung

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Beschluss festgehalten, dass ein Verein durch Satzung festlegen darf, dass die Durchführung einer Mitgliederversammlung nicht nur wie bisher ausschließlich durch persönliche Anwesenheit (ggfs. durch Vollmacht), sondern daneben auch im Onlineverfahren zulässig ist.

Im vorliegenden Fall hatte der klagende Verein per Satzung eben dieses festgelegt. Dabei wurde gleichzeitig sichergestellt, dass sich jedes Vereinsmitglied vor der erstmaligen Teilnahme an einer Onlinemitgliederversammlung ordnungsgemäß zu legitimieren hatte. Weiterhin war auch geregelt, dass der Zugang zu der Onlinemitgliederversammlung durch ein gesondertes Passwort gesichert war, welches nur den Vereinsmitgliedern bekannt war.

Nachdem das zuständige Registergericht die Eintragung dieser Satzungsänderung verweigert hatte, entschied das angerufene OLG Hamm nun, dass die Durchführung einer Onlinemitgliederversammlung zulässig sei, und schloss sich somit der herrschenden Meinung in der Literatur an. Zur Begründung berief sich das Gericht u.a. auf eine Regelung aus dem Aktiengesetz, wonach es Aktionären auch gestattet ist, an der Hauptversammlung lediglich auf elektronischem Wege teilzunehmen. In seiner zugunsten des Vereins ergangenen Entscheidung bestätigte das Gericht dem Verein zugleich, dass die getroffenen Maßnahmen zur Sicherstellung der Verhinderung eines Missbrauchs der Stimmrechte ausreichend wären.

Mit diesem Beschluss hat das OLG Hamm die Rechtssicherheit in Bezug auf die Wahrnehmung mitgliedschaftlicher Rechte mittels sogenannter neuer Medien gestärkt. (EO)