Baurecht
Die Artikel sind unserem regelmäßig erscheinenden Mandantenrundschreiben entnommen.
Herbeiführung der Abnahme durch Fristsetzung
Eine nicht seltene Herausforderung für den Bauunternehmer ist es, nach dem Abschluss eines Bauvorhabens von seinem Auftraggeber die Abnahme zu…
Vereinbarkeit der VOB/B nur als Ganzes möglich
Die VOB/B bieten als vom Gesetz im B2B-Bereich privilegierte und die Praxis widerspiegelnde Allgemeine Geschäftsbedingungen eine häufig geeignete Vertragsgrundlage im…
Obacht bei Vertragsabschlüssen mit Verbrauchern auf Baustelle ohne Widerrufsbelehrung – EuGH bestätigt Entgeltentfall bei Widerruf
Geübte und auch eigentlich sinnvolle Praxis im Baubereich ist, dass der Vertrag über die gewünschten einzelnen Bauleistungen mit dem Auftragnehmer…
VOB/B: Keine Änderungen im Hinblick auf das neue Werkvertragsrecht vorgesehen
Die für die Prüfung und Weiterentwicklung der VOB/B zuständige Einrichtung („Hauptausschuß Allgemeines im Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuß für Bauleistungen“, nachfolgend…
KG: AGB-Vertragsstrafe > 0,3 % unwirksam
Das Kammergericht (KG) hat in 2017 in einem insbesondere für die Berliner Bauwirtschaft wichtigen Hinweisbeschluss u.a. zur zulässigen Höhe einer…