Mietrecht
Die Artikel sind unserem regelmäßig erscheinenden Mandantenrundschreiben entnommen.
Schönheitsreparaturen: BGH bestätigt Beweislast des Mieters für Renovierungsbedürftigkeit
Grundsätzlich ist die Durchführung von Schönheitsreparaturen während des Mietverhältnisses Sache des Vermieters. Dieser muss im Rahmen seiner Gebrauchserhaltungsverpflichtung etwaige durch…
Mietpreisbremse und Staffelmiete
Mietvertragsparteien können vereinbaren, dass sich die Miete gemäß einer konkreten Staffelung regelmäßig erhöht. Nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen zur Staffelmiete…
Neuigkeiten zur Mietpreisbremse
Im Jahr 2015 hatte der Bundesgesetzgeber den Bundesländern die Möglichkeit gegeben, in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten die Wiedervermietungsmieten der Höhe…
Mieterhöhung mit 20 Jahre altem Mietspiegel unwirksam
Bei der Erhöhung von Mieten auf das ortsübliche Maß muss der Vermieter seinen Zustimmungsanspruch gegenüber dem Mieter ausreichend begründen. Sofern…
Betriebskostenabrechnung nur nach tatsächlicher Fläche zulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in einem aktuellen Verfahren letztinstanzlich darüber zu entscheiden, ob eine Umlage der Betriebskosten nach der tatsächlichen…