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Die Artikel sind unserem regelmäßig erscheinenden Mandantenrundschreiben entnommen.
VOB/B: Keine Änderungen im Hinblick auf das neue Werkvertragsrecht vorgesehen
Die für die Prüfung und Weiterentwicklung der VOB/B zuständige Einrichtung („Hauptausschuß Allgemeines im Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuß für Bauleistungen“, nachfolgend…
Eigentumsvorbehalt im internationalen Geschäft – uneinheitliche Regelungen (Teil III)
In Fortsetzung der Ausführungen zum Eigentumsvorbehalt (nachfolgend „EV“) im internationalen Geschäft ergibt sich für weitere spezifisch ausgesuchte Länder (siehe dazu…
Geschäftsgeheimnisse: Zukünftig besser und EU-einheitlich geschützt
Gemäß EU-Recht (EU-Richtlinie über den „Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen“) sollte der deutsche Gesetzgeber bis zum 9. Juli 2018…
Formalitäten bei der Kündigung einer Gesellschaft strikt zu beachten
Ein jüngeres Urteil des Oberlandesgerichts München (OLG) verdeutlicht noch einmal die Wichtigkeit der exakten Beachtung von Formalitäten bei der Kündigung…
BGH: Schriftformheilungsklauseln sind immer unwirksam
Mietverträge, die über einen längeren Zeitraum als ein Jahr laufen sollen, sind nach den gesetzlichen Vorschriften schriftlich abzuschließen. Hierbei sind…